Tag-Archiv: Staat

Menschenrecht auf Profit

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 19. Januar 2012

Spiegel-Online titelt heute »Hedgefonds wollen Menschenrecht auf Rendite einklagen« und amüsiert damit Karl Marx, wie ein Brief an seinen Freund Friedrich Engels vom 8. Dezember 1857 dokumentiert: »Dass die Kapitalisten, die so sehr gegen das ›droit au travail‹ [Recht auf Arbeit] schrien, nun überall von den Regierungen ›öffentliche Unterstützung‹ verlangen […], also das ›droit au profit‹ [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , , , , | Kommentare geschlossen

Podcast | Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 2. Januar 2012

Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. «Geht die ganze Welt bald pleite?», fragt die BILD-Zeitung (13.6.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL titelt «Geht die Welt bankrott?» Grund: Den Industrieländern sind ihre Schulden über den Kopf gewachsen. Mit Griechenland fiel Anfang 2010 der erste Dominostein. Dann folgten weitere. Die Euro-Zone droht [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , , , , | Kommentare geschlossen

Überarbeitete Fassung: Ist die ganze Welt bald Pleite? Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 30. November 2011

Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. „Geht bald die ganze Welt pleite?“, fragt die BILD-Zeitung (13.7.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL (32/2011) titelt „Geht die Welt bankrott?“ In einer Umfrage des Magazins Stern von Anfang August 2011 steht die Staatsverschuldung an Nummer Eins der Sorgen der Deutschen. Der Grund: Erstmals seit dem [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , , , , , , , | Kommentare geschlossen

Nicos Poulantzas zum 75. Geburtstag

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 21. September 2011

Nicos Poulantzas wäre heute 75. Jahre alt geworden (auch wenn wikipedia etwas anderes behauptet). Aus diesem Anlass sei nicht nur auf den Sammelband Poulantzas lesen verwiesen, den ich 2006 mitherausgegeben habe, sondern auch auf einen aktuellen Beitrag von Alexander Gallas bei freitag.de und auf mein Geburtstagsständchen vor fünf Jahren in ak 509.

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged | Kommentare geschlossen

Althusser zur Stalinismus-Debatte der Linkspartei

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 4. August 2011

Oskar ›aus der Tonne‹ Lafontaine hat mit einem Beitrag im ND eine Debatte über Stalinismus in der Linkspartei losgetreten (siehe auch Hoff, Entschuldigung!, Prof. Hoff und Lauermann). Im November 1977 hat sich auch Louis Althusser dazu geäußert:

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Volkszählung und Herrschaftswissen

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 16. Mai 2011

Bereits Marx stellte 1842 fest: »Die Statistik ist die erste politische Wissenschaft! Ich kenne den Kopf eines Menschen, wenn ich weiß, wieviel Haare er produziert.« (MEW 1, 29) Die genuin politische Dimension von statistischem Wissen diskutierten vor allem der Staatstheoretiker Nicos Poulantzas und Michel Foucault. Ihnen war klar: Staatliche Herrschaft funktioniert nur mit und durch [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , | Kommentare geschlossen

Dem Staatsbürger Thomas Bernhard zum 80igsten

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 9. Februar 2011

»Der Staat denkt, die Kinder sind die Kinder des Staates und handelt entsprechend und tut seit Jahrhunderten seine verheerende Wirkung. Der Staat gebiert in Wahrheit die Kinder, nur Staatskinder werden geboren, das ist die Wahrheit. Es gibt kein freies Kind, es gibt nur das Staatskind, mit dem der Staat machen kann, was er will, der [...]

Veröffentlicht in allgemein | Getagged | Kommentare geschlossen

Alles was Recht ist. Karl Marx und die materialistische Rechtstheorie. Satellitenseminar mit Sonja Buckel

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 10. November 2010

Auch wenn Marx keine Rechtstheorie oder -kritik hinterlassen hat, so hat er sich im Kapital durchaus zu einigen Anmerkungen zum bürgerlichen Recht hinreißen lassen. Darüberhinaus aber bietet die Kritik der Politischen Ökonomie einen gesellschaftskritischen Zugang, von dem aus eine materialistische Theorie des Rechts entwickelt werden kann. Sonja Buckel wird in ihrem Beitrag zeigen, wieso das [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Ambivalenz direkter Demokratie

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 25. Oktober 2010

Im aktuellen ak geht es nicht allein um die entgleiste Herrschaft und der Strategie, zivilen Ungehorsam zu delegitimieren. Alex Demirovic diskutiert in seinem Beitrag Stuttgart 21 unter einer demokratietheoretischen Fragestellung und zeigt nicht nur die Techniken moderne Herrschaft auf, sondern auch die Ambivalenz direkter Demokratie.

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Demokratie ins Museum?

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 15. Oktober 2010

Bei Maybrit Illner gab der Tunnelbauer Martin Herrenknecht bereits zu denken, dass Großprojekte in China einfacher als in Deutschland durchzusetzen seien. In dieser Frage sei Deutschland museumsreif. Nun bläst angesichts von Stuttgart 21 das organisierte Interesse des Kapitals in das gleiche Horn: Demokratie sei für den Profit nicht immer nützlich. Und da wir in einer [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , | Kommentare geschlossen

Entgleiste Herrschaft. Der Kampf um Stuttgart 21 am Scheideweg

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 14. Oktober 2010

Über Jahre passierte scheinbar wenig. Seit dem offiziellen Baubeginn von Stuttgart 21 Anfang Februar überschlagen sich die Ereignisse. Nun steht der Widerstand gegen das Projekt an einem Scheideweg. In der Nacht zum 1. Oktober wurden die ersten Bäume gefällt. In den Stunden davor kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. Durch Polizeigewalt wurden bis zu 400 DemonstrantInnen [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Die RAF, Buback und unser aller liebster Rechtsstaat

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 30. September 2010

—Aus gegebenem Anlass nochmals ein Kommentar, den ich vor über einem Jahr unter freitag.de publizierte (er wurde, soweit ich weiß, auch abgedruckt)— Michael Buback äußert in einem Interview wenige Tage vor der Verhaftung von Verena Becker in der Sendung Kulturzeit bei 3Sat (21.8.09) die Hoffnung, dass es zu einem Prozess gegen sie kommt. Buback: »Und [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged | Kommentare geschlossen

Noch nicht einmal demokratischer Schein. Ein Interview mit Astrid Rund über die Aufhebung des Atomausstiegs

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 23. September 2010

Ende August wurde in fast allen Tageszeitungen ein “Energiepolitischer Appell” veröffentlicht. Diesen nahm das Institut Solidarische Moderne (ISM) zum Anlass, den Aufruf “Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat” zu initiieren. Über Intention des Aufrufs sprach ich für ak mit Astrid Rund, Erstunterzeichnerin des Aufrufs und Kuratoriumsmitglied des ISM. ak: Der Aufruf des ISM zum Konflikt um die [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , , | Kommentare geschlossen

Die Dagegen-Republik

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 6. September 2010

Der letzte Spiegel hatte mal wieder ein tolles Titelthema (»Die Dagegen-Republik – Bürgeraufstand gegen die Politik«) und bringt das herrschende Demokratieverständnis auf den Punkt. Ein Satz gegen Ende könnte bei Johannes Agnoli abgeschrieben sein oder zumindest eine Referenz hergeben – nur eben irgendwie anders gemeint: »Aber einer Bevölkerung muss immer mal wieder etwas zugemutet werden, [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , , | Kommentare geschlossen

Verfassung als Kampfinstrument der »politisch-moralischen Ausbürgerung«

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 21. Juli 2010

Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow (DIE LINKE) ist bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen, um eine Grundsatzentscheidung darüber abzuholen, »inwieweit die Erhebung personenbezogener Daten über ein Mitglied des Deutschen Bundestages oder eines Landtages aus allgemein zugänglichen Quellen ohne Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln … durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zulässig ist, falls der betreffende Abgeordnete Mitglied und [...]

Veröffentlicht in allgemein | Auch getagged , | Kommentare geschlossen

  • twitter, identica und rss-feed

  • Themen

  • twitter nachrichten von istuetzle

  • Seiten

  • Kommentare

  • Archiv

    Februar 2012
    M D M D F S S
    « Jan    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    272829  

  • RSS ak – analyse & kritik