Tag-Archiv: Linkspartei

Zu weit auseinander

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 19. Dezember 2009

In der Wochenzeitung Freitag wird seit einiger Zeit über ein ›Projekt‹ namens »linke Mitte« diskutiert. Ich habe mich in die Debatte eingemischt und dazu ein paar grundlegende Fragen aufgeworfen: »Wer nicht über die begrenzenden Logiken von Partei, Parlament und Staat reden will, sollte von einem linken Reformprojekt besser schweigen.« Weiter beim Freitag.

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Re-Sozialdemokratisierung und Parlamentarisierung

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 30. September 2009

La Repubblica aus Italien bringt auf den Punkt, was nach der Wahl links der real existierenden SPD diskutiert wird: »Das linkszentristische Lager braucht heute zwei Dinge: Die Ausarbeitung eines neuen politischen Gedankens, um die Probleme, die eine radikal veränderte Welt stellt, anzugehen, und die Fähigkeit, alle ihre Kräfte zu vereinen, indem sie der Trennung zwischen [...]

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Keine Steuerpolitik gegen Minderheiten

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 17. September 2009

Im Anschluss an meine kurze Handreichung sei hier auf ein Chart aus der aktuellen DIE ZEIT hingewiesen, den weissgarnichts dankenswerterweise online gestellt und erweitert hat. Pink eingezeichnet ist die Einkommenshöhe, die nach den Vorhaben der LINKEN höhere Steuern zahlen sollten. Ich sag mal: Sozialismus sieht anders aus. Der rote Strich gaaaanz oben markiert die EinkommensbezieherInnen, die [...]

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Partei der LangschläferInnen

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 16. September 2009

Die FAZ scheint inzwischen gezwungen zu sein, die Linkspartei irgendwie ernst nehmen zu müssen. Wohl auch deshalb rechnet sie heute (16.9.09) im Wirtschaftsteil auf fast einer halben Seite vor, dass das, was DIE LINKE so vor hat alles, nur nicht bezahlbar ist. Eine andere Position hätte man auch nicht erwartet. Besonders lustig wird es gegen [...]

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Wie sich die Bourgeoisie auf Rot-Rot-Grün vorbereitet

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 1. September 2009

Die FAZ ist manchmal putzig. Heute (1.9.09) findet sich im Wirtschaftsteil (lies: wichtigwichtig!) ein Beitrag zu einem Papier von Andrea Nahles und Jon Cruddas: Die gute Gesellschaft. Das Projekt der Demokratischen Linken. Das Papier wurde in der Wochenzeitung der freitag abgedruckt und von links kritisiert und kommentiert. Es ist Teil einer des sog. Crossover-Diskurses und [...]

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Aufgeblättert: Die parlamentarische Linke in Europa

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 15. Juni 2009

Linke parlamentarische Politik in der Hauptstadt der EU, in Brüssel? Was wird da nochmal entschieden: wie krumm eine Gurke sein darf? Die EU ist dennoch alles andere als irrelevant, sie war und ist die politische Form, in der neoliberale Politik in Europa durchgesetzt wurde – als politisch organisierter Sachzwang. Um Licht ins Dunkel der Brüsseler [...]

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Die heiße Luft der Linkspartei

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 13. Mai 2009
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Die Gegenmacht kommt nicht aus den Regierungsbänken

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 18. April 2009

Da hatte die FAZ erst den Rosa-Luxemburg-Komplex entdeckt, die Frauen in der Linkspartei, da lässt es sich Oskar nicht nehmen, den doppelten Lafontaine zu mimen. Im Superwahljahr 2009 will er nicht nur für den Bundestag, sondern auch für die Landtagswahlen im Saarland als Spitzenkandidat antreten. Schon die Tatsache, dass Saarlands Landeschef Rolf Linsler betont, dass [...]

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Vor zehn Jahren machte Oskar einen auf Lafontaine

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 11. März 2009

Wie gereizt die Stimmung war und teilweise noch immer ist, macht ein Radiobeitrag bei Deutschlandradio deutlich. Die Stimme ist bei so manchem heißer geworden. Vor zehn Jahren trat Oskar Lafontaine als Finanzminister zurück. Er hatte erkannt, dass es sich eben nicht nach Gerhard Schröders Motto – »Man muss nur wollen! Dann wird das schon« – [...]

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Die Krise als Chance? Die Linke muss sich radikalisieren!

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 21. Februar 2009

Auf einem blog bei Der Freitag ist ein weiterer Text zur Krise und die Linke zu finden: “Die Linke begreift die gegenwärtige Krise zwar als politische Chance, zugleich wird aber eine wichtige Frage nicht gestellt: Wie soll es einer Linken nach Jahrzehnten gesellschaftlicher und politischer Marginalisierung gelingen, die gegenwärtigen Herausforderung überhaupt zu meistern? Ohne die [...]

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Linke Krise. Eine Geschichte von klasse K(r)ämpfen

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 19. Februar 2009

Genosse Olaf Bernau kritisierte im letzten ak, dass die Krisenanalyse “ökonomistisch imprägniert” sei und die neoliberale Epoche “primär im Horizont einer bis heute andauernden Verwertungskrise des Kapitals rekonstruiert (werde) – ohne substanzielle Einbettung in gesamtgesellschaftliche Kräfteverhältnisse geschweige denn soziale Kämpfe”. Damit drohe bei der Analyse ein schiefes Gesamtbild, da der Neoliberalismus nicht als ein “eingefädeltes” [...]

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Der Staat, das verflixte Ding. Warum materialistische Staatstheorie für linke Politik hilfreich sein kann

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 17. Februar 2009

Linke Politik findet, so selbstbewusst und kämpferisch sie auch sein mag, immer in einem staatlichen Kontext statt. Entsprechend machen die Partei DIE LINKE, Nicht-Regierungsorganisationen wie Amnesty International, soziale Bewegungen wie die Frauenbewegung oder linksradikale Organisationsansätze wie die Interventionistische Linke sehr verschiedene Erfahrungen mit dem Staat. Sie sind aber mit denselben staatlichen Organisationsprinzipien wie dem bürgerlichen [...]

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Stamokap und Linkspartei revisited

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 14. Februar 2009

Verärgerung war noch nie ein guter Ratgeber. Rainer Rilling hat sich nicht nur über scheinbar verfehlte Kritik an der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap) geärgert, sondern auch über meine Kritik an der Linkspartei. Diese würde ich um ihrer selbst Willen kritisieren, will heißen diffamieren. Kritik, so verstehe ich das zumindest, nimmt den Gegenstand seiner Kritik [...]

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Auch gut: Linkspartei macht sich mit ihrer Krisenpolitik selbst überflüssig

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 10. Februar 2009

Auf die Frage, warum die Linke zwar davon redet, die Krise als Chance zu begreifen, diese aber nicht nutzt, gibt es viele Antworten. Die reformistisch-staatstragende Linke – vor allem die Linkspartei – ist deshalb nicht wahrnehmbar, weil sie ständig nur unterstreicht, dass sie schon immer recht hatte. Um bei der gegenwärtigen Ausgestaltung der Feuerwehrpolitik mitzugestalten, [...]

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Die FAZ lärmt und die politische Klasse zögert – Enteignung!?

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 4. Februar 2009

Die Diskussion hat wieder einen neuen Höhepunkt und gleichzeitig einen intellektuellen Tiefpunkt erreicht. Ganz so als wäre darüber noch nie diskutiert worden, sehen KommentatorInnen, Teile der politischen Klasse sowie die VertreterInnen des Kapitals mit der wahrscheinlichen Verstaatlichung der Hypo Real Estate den Weg in den Staatssozialismus geebnet. Bei all der Aufregung lohnt dann doch mal [...]

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