Tag-Archiv: Linke

Raus aus der Kuschelecke: Die Utopie wird weiter vermessen. Interview mit Raul Zelik

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 18. Juli 2010

Raul Zelik hat zusammen mit Elmar Altvater ein langes Gespräch über Kapitalismus und was danach kommen könnte in Buchform gebracht – das war bereits 2009. Das Buch Vermessung der Utopie steht zum freien Download zur Verfügung. Die website bietet einen virtuellen Raum für Diskussionen. Diese ist leider bisher noch nicht so recht in Gang gekommen. [...]

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Keynes-Diskussion unter sich

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 17. Juli 2010

Nicht nur Marx, sondern auch Keynes wurde mit der Krise wieder en vogue. Dafür sprechen die vielen Publikationen, aber auch Abgrenzungen von links. Dass Keynes ernst genommen bzw. als intellektuelle und politische Gefahr angesehen wird, zeigen die Auseinandersetzungen, die bis heute u.a. in der FAZ oder unter dem Dach von der Zeit stattfinden. Eines der [...]

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Ermittlungen gegen Andrej Holm eingestellt. Ein Interview mit Anwältin Christina Clemm

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 13. Juli 2010

Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Andrej Holm ein. Vermutungen führten jahrelang zu tiefgreifenden Einschränkungen nicht nur seiner Grundrechte. Die Praxis der RichterInnen war skandalös, entlastende Beweise wurden unterschlagen etc. pp. Das FSK sprach mit seiner Rechtsanwältin Christina Clemm aus Anlass der Bekanntgabe des Einstellungsbeschluss. http://www.freie-radios.net/mp3/20100713-einstellung-35066.mp3 Siehe auch: – Bundesgerichtshof: Überwachung war von Beginn an [...]

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Ronald M. Schernikau zum 50

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 9. Juli 2010

Am kommenden Sonntag wäre der Schriftsteller Ronald M. Schernikau 50 Jahre alt geworden. Das nahm die junge welt zum Anlass, einen Briefwechsel zwischen ihm, Gisela Elsner und Elfriede Jelinek abzudrucken. Daneben findet sich sein Antrag auf Einbürgerung in die DDR. Nicht nur das konnten wenige verstehen – schließlich war es 1989. Noch kontroverser wurde – [...]

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Weder Fritz Teufel, noch gutes Benehmen vergessen

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 8. Juli 2010
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Linkspartei: Staatskritik als blinder Fleck?

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 8. Juli 2010

Vor ein paar Tagen wies Tom Strohschneider angesichts der Bundespräsidentenwahlen auf ein Papier von Rainer Rilling hin (Welche politische Krise?). Dort konstatiert dieser eine »skeptische Distanz« der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der links-libertären Milieus gegenüber der Linkspartei. Alex Demirović hat nun im Blog des Prager Frühlings die andere Seite der Medaille beleuchtet: die fehlende Staatskritik [...]

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Nur die halbe Wahrheit zur CEP-Studie

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 6. Juli 2010

»Rechte der Parlamente ausgehebelt. Studie: Euro-›Schutzschirm‹ verstößt gegen mehrere Gesetzesnormen« ist heute in der jungen welt zu lesen (6.7.10). Der recht kurze Beitrag bezieht sich auf einen Artikel aus der gestrigen Die Welt. Leider hat »die linke Tageszeitung« vergessen mal nachzugucken, wer sich hinter der Studie und dem Centrum für Europäische Politik verbirgt. Auf deren [...]

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Neue Texte und neue Blogs zur Krise

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 1. Juli 2010

Auf die Sonderseite des ak kann ich nicht oft genug hinweisen. Hier sind alle Artikel der letzten Jahre zur Krise versammelt. Seit 2007! Inzwischen sind auch die Artikel aus ak 551 online. Neben einem Interview, das ich mit Michael Heinrich geführt habe auch eines mit Stephan Lessenich zum Sparpaket der Bundesregierung. Da in ak 551 [...]

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Beiträge zur Geschichte einer pluralen Linken

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 28. Juni 2010

Im Rahmen der Reihe Papers der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist nun der zweite Teil der »Beiträge zur Geschichte einer pluralen Linken« erschienen. Wendepunkt ist 1968. Der erste Teil verhandelt die Theorien und Bewegungen vor, der zweite Teil nach 1968. Die zusammen ca. 140 Seiten stellen eine gute und erste Orientierung in die Geschichte der Linken dar. Die [...]

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Ein kurzer Nachtrag zum Kommunismus-Kongress

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 27. Juni 2010

Gestern hat Slavoj Žižek auf dem Kommunismus-Kongress in der Volksbühne (Berlin) betont, »die einzige Utopie, die es noch gibt, ist der Glaube, dass es so wie bisher ewig weitergehen kann«. So Sebastian Dörfler, der von beiden Tage in seinem blog berichtet hat (Tag 1, Tag 2, Tag 3), via twitter. Hört sich fast wie das [...]

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Kommunismus in der Abseitsfalle?

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 26. Juni 2010

Dieses Wochenende wird an der Berliner Volksbühne die Idee des Kommunismus diskutiert. Wer sich das Ticket für 55 Euro (!) leisten kann, nicht auf der Fusion ist, darf zwei Tage zuhören, mitdiskutieren und sich auf künsterische Beiträge freuen. Bereits gestern wurde auf den linken Buchtagen über das gleiche Thema diskutiert. Wohl aber nicht so, dass [...]

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Verfassungsschutzbericht 2010: Zur ›freien‹ Deutungshoheit der Verfassungsschutzämter

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 22. Juni 2010

Gestern wurde der neue Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die Zeitungen haben heute alles schön frühstückstauglich aufbereitet. Während selbst die Süddeutsche Zeitung am Sinn einer Überwachung der Linkspartei mehr als Zweifel anmeldet, hat Innenminster Thomas de Maizière in Richtung DIE LINKE gleich eine kleine Bitte: »Ich wünsche mir, dass das Grundsatzprogramm so ausfällt, dass es danach keinen Anlass [...]

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Die Talkshow als Moment von Antiaufklärung

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 21. Juni 2010

In der heutigen jungen welt ist heute ein Gespräch mit Friedrich Küppersbusch zum Thema Talkshow und der Ankündigung, dass Günther Gauck Jauch die ehemalige Tagesthemen-Moderatorin Anne Will von ihrem Stammplatz nach dem sonntäglich Tatort verdrängt. Küppersbusch hält zudem eine allgemeine Entwicklung für den Polit-Talk fest: »Journalisten befleißigen sich, die parteipolitische Agenda im Sesselkreis für die [...]

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Linkspartei: Kontrolle von Telefon-Überwachung muss dringend verbessert werden

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 20. Juni 2010

Auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur 7jährigen illegalen Überwachung mehrerer Linker hat bisher nur die Linkspartei reagiert. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke in ihrer Presseerklärung: »Der Skandal hat zwei Seiten: Auf der einen Seite stehen Verfassungsschutz und Generalbundesanwaltschaft, die eine Hexenjagd auf politische Gegner unternehmen. Auf der anderen Seite stehen Ermittlungsrichter, die zu einer substantiierten [...]

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Bundesgerichtshof: Überwachung war von Beginn an illegal

Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 19. Juni 2010

Vor zwei Tagen hatte ich etwas zu unseren deutschen Musterdemokraten Wolfgang Schäuble et al. gepostet. Meine zentrale These: »Rechtsstaatlichkeit, Freiheitsrechte und Demokratie sind derzeit nicht von links oder rechts gefährdet, sondern von der Mitte der Gesellschaft.« Heute ist nun in der Presse zu lesen (taz, FR), dass der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshof (BGH) im März [...]

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