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ak – analyse & kritik- ak571: Demokratie ohne AlternativenKrise & Demokratie: Europäische Regierungen organisieren Kreditwürdigkeit auf den Finanzmärkten durch mehr Armut und weniger Wahlfreiheit […]
- ak571: Bitte keine Ruhe bewahrenKrise & Demokratie: Wirkliche Demokratie als Aufhebung der Trennung von Wirtschaft und Politik […]
- ak571: Man muss die Piraten nicht hassenDeutschland: Die Speerspitze der »kreativen Klasse« will nicht mehr nur spielen, sie will ihr Kapital gewinnbringend einsetzen […]
- ak571: Staatsantifa reloadedRechte: Der staatliche Verfolgungsdruck auf die Neonaziszene wächst […]
- ak571: Rote Karte für WadeInternational: Macky Sall ist Senegals neuer Präsident. Inhaltlich wird er jedoch die Politik seines Vorgängers fortsetzen […]
- ak571: »Wir sind mutiger geworden«Aktion: LGBT*-AktivistInnen in der Türkei haben mit vielen Problemen zu kämpfen […]
- ak571: Transfergesellschaften: Süßes Gift für betriebliche KämpfeWirtschaft & Soziales Unternehmen und Staat profitieren, nicht unbedingt die Belegschaft […]
- ak571: Richtiger Roman mit falscher StoryDiskussion: In »Der Implex« von Dietmar Dath und Barbara Kirchner hat die literarische Form gegenüber linker Reflexion das Kommando übernommen […]
- ak571: AufgeblätterAufgeblättert […]
- DAZWISCHENGEHEN: Auf zu Blockupy FrankfurtIL-Zeitung zu den Europäischen Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai 2012 erschienen […]
- ak571: Demokratie ohne Alternativen
Monatliches Archiv: Juli 2010
Verfassung als Kampfinstrument der »politisch-moralischen Ausbürgerung«
Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow (DIE LINKE) ist bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen, um eine Grundsatzentscheidung darüber abzuholen, »inwieweit die Erhebung personenbezogener Daten über ein Mitglied des Deutschen Bundestages oder eines Landtages aus allgemein zugänglichen Quellen ohne Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln … durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zulässig ist, falls der betreffende Abgeordnete Mitglied und [...]
Der Gebrauchsanleitungs-Kapitalismus
In einem der letzten Postings hatte ich Sabine Nuss’ Besprechung des Buchs Der gute Kapitalismus erwähnt. Die in meinem Prokla-Artikel zu Keynes geführte Debatte zu keynesianischen Hoffnungen wird hier anhand des populären Buchs weitergeführt. Der Beitrag von Sabine Nuss ist zusammen mit einem Debattenbeitrag von Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und Christian Kellermann selbst nun auf [...]
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Klasse Kämpfe – Wiederkehr einer Problematik
Die gegenwärtigen Krise des Kapitalismus und die Tatsache, dass die Schere zwischen Reich und Arm immer weiter auseinandergeht, hat auch dazu geführt, dass wieder verstärkt über gesellschaftliche Klassen gesprochen wird. Das ist nicht selbstverständlich. Schließlich wurde lang und oft alles auf ein Verteilungsproblem reduziert. Aber selbst taz-Autorin Ulrike Herrmann hält in ihrem Bestseller fest: »Die [...]
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Buffy braucht Hilfe
Aus dem Newsletter des Verbrecher Verlag: Liebe Buffy-Freundinnen und -Freunde, liebe sonstige Interessierte, damit wir den unten angekündigten und redaktionell bereits fertiggestellten Band veröffentlichen können, brauchen wir *Eure Hilfe*. Da wir dem Verbrecher Verlag Förderungen zugesichert hatten, diese Förderungen nun allerdings wider Erwarten doch nicht zu Stande kommen, brauchen wir 180 Subskribent_innen, die den Band [...]
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Mit BP ist die Rente (nicht) sicher. Was die Öl-Katastrophe mit der Krise des Kapitalismus zu tun hat
Vor einigen Tagen hatte ich bereits das Thema BP angeschnitten. Michael R. Krätke hat nun in einem aufschlussreichen Text deutlich gemacht, was alles an BPs Zukunft hängt – u.a. das britische Rentensystem. Bei diesem spielen Pensionsfonds eine Schlüsselrolle und halten eine Unmengen an BP-Aktien. Zirka ein Sechstel aller in Großbritannien ausgezahlten Dividenden gingen bisher auf [...]
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Raus aus der Kuschelecke: Die Utopie wird weiter vermessen. Interview mit Raul Zelik
Raul Zelik hat zusammen mit Elmar Altvater ein langes Gespräch über Kapitalismus und was danach kommen könnte in Buchform gebracht – das war bereits 2009. Das Buch Vermessung der Utopie steht zum freien Download zur Verfügung. Die website bietet einen virtuellen Raum für Diskussionen. Diese ist leider bisher noch nicht so recht in Gang gekommen. [...]
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Keynes-Diskussion unter sich
Nicht nur Marx, sondern auch Keynes wurde mit der Krise wieder en vogue. Dafür sprechen die vielen Publikationen, aber auch Abgrenzungen von links. Dass Keynes ernst genommen bzw. als intellektuelle und politische Gefahr angesehen wird, zeigen die Auseinandersetzungen, die bis heute u.a. in der FAZ oder unter dem Dach von der Zeit stattfinden. Eines der [...]
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Ermittlungen gegen Andrej Holm eingestellt. Ein Interview mit Anwältin Christina Clemm
Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Andrej Holm ein. Vermutungen führten jahrelang zu tiefgreifenden Einschränkungen nicht nur seiner Grundrechte. Die Praxis der RichterInnen war skandalös, entlastende Beweise wurden unterschlagen etc. pp. Das FSK sprach mit seiner Rechtsanwältin Christina Clemm aus Anlass der Bekanntgabe des Einstellungsbeschluss. http://www.freie-radios.net/mp3/20100713-einstellung-35066.mp3 Siehe auch: – Bundesgerichtshof: Überwachung war von Beginn an [...]
Steueroase FIFA
Die OECD rügt Deutschland für den laxen Umgang bei der Steuerprüfung. Dem deutschen Staat entgingen so Milliarden durch Steuerhinterziehung – vor allem durch Banken. Die FIFA hingegen muss nicht hinterziehen. Sie zwingt einfach alle WM-Ausrichterländer dazu, Sondersteueroase zu werden. So auch Südafrika, wo schon lange klar war, dass bei der WM 2010 viele gewinnen werden, [...]
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Ronald M. Schernikau zum 50
Am kommenden Sonntag wäre der Schriftsteller Ronald M. Schernikau 50 Jahre alt geworden. Das nahm die junge welt zum Anlass, einen Briefwechsel zwischen ihm, Gisela Elsner und Elfriede Jelinek abzudrucken. Daneben findet sich sein Antrag auf Einbürgerung in die DDR. Nicht nur das konnten wenige verstehen – schließlich war es 1989. Noch kontroverser wurde – [...]
Linkspartei: Staatskritik als blinder Fleck?
Vor ein paar Tagen wies Tom Strohschneider angesichts der Bundespräsidentenwahlen auf ein Papier von Rainer Rilling hin (Welche politische Krise?). Dort konstatiert dieser eine »skeptische Distanz« der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der links-libertären Milieus gegenüber der Linkspartei. Alex Demirović hat nun im Blog des Prager Frühlings die andere Seite der Medaille beleuchtet: die fehlende Staatskritik [...]
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Subsumtion des Gesundheitswesens unter das Kapital
Gestern hat die schwarz-gelbe Koalition die Reform der Krankenkassenfinanzierung vorgelegt. Heute war einiges darüber in der Zeitung zu lesen. Dass die Beiträge steigen werden war absehbar. Der Anteil der Unternehmen wird allerdings eingefroren und auch dieser Zug zeigt den Klassencharakter der Reform. Die sog. Kopfpauschale findet sich jetzt modifiziert im Entschluss verpackt, dass die Zusatzbeiträge [...]
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Nur die halbe Wahrheit zur CEP-Studie
»Rechte der Parlamente ausgehebelt. Studie: Euro-›Schutzschirm‹ verstößt gegen mehrere Gesetzesnormen« ist heute in der jungen welt zu lesen (6.7.10). Der recht kurze Beitrag bezieht sich auf einen Artikel aus der gestrigen Die Welt. Leider hat »die linke Tageszeitung« vergessen mal nachzugucken, wer sich hinter der Studie und dem Centrum für Europäische Politik verbirgt. Auf deren [...]
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