• Das ist die website von Ingo Stützle. Neben regelmäßigen kurzen Beiträgen (blogs) finden sich hier auch meine Artikel, Buchbeiträge sowie einen Überblick über Interviews die ich geführt und Bücher, die ich herausgegeben habe. Ab und an schreibe ich auch mal eine Buchbesprechung. Viel Spaß beim Lesen und Stöbern. Meine Themenschwerpunkte erkennt ihr an der Tag-Wolke - einfach klicken. Und: Die Seite kann man natürlich auch nach Stichwörtern durchsuchen.

Das Making of Staatsschuldenkrise. Wer in der Krise die Definitionsmacht über das Problem hat, bekommt auch die politische Lösungskompetenz

Dass in den letzten Jahren die Strategie der Krisenlösung vor allem in der Sozialisierung der Verluste und der Privatisierung der Gewinne bestand, ist vielen Menschen irgendwie klar – allerdings nicht unbedingt in Deutschland. Hier ist eine andere Erzählung dominant: Die deutschen SteuerzahlerInnen müssten für die griechische Misswirtschaft und Betrug den Kopf hinhalten und ihren Geldbeutel für den Eurorettungsschirm parat halten, obwohl man selbst sich nichts vorzuwerfen habe. Aber vor allem ist es in Deutschland zur fixen Idee geworden, die in vielen Eurostaaten explodierte Staatsverschuldung sei nicht Folge der Krise, sondern die Ursache der Eurokrise sei eine unsolide Finanzpolitik.

Diese Verdrehung geht auf die gesellschaftliche Definitionsmacht zurück, was eigentlich die Krise ausmacht. Diese Macht lag und liegt bei den bürgerlichen Kräften. Wer es schafft, die Probleme zu definieren, besitzt auch die Lösungskompetenz und muss sich im Anschluss nur selten über die Verteilung der Krisenlasten beschweren. Aktuell vollzog sich das in drei Akten. Mehr lesen »

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FAQ: ESM – keine Rettung vor Austerität

Anfang 2012 gründeten die 17 Eurostaaten den ESM (European Stability Mechanism), der ab Juli 2012 den bisherigen Eurorettungsschirm EFSF (European Financial Stability Facility) ablösen sollte. Letzterer war als eine temporäre Einrichtung angelegt. Der ESM soll nun einen dauerhaften Schutzwall für Stabilität bieten, der das Vertrauen der Finanzmärkte in die Eurostaaten wiederherstellt. Das bedeutet nichts anderes, als dass den AnlegerInnen gezeigt werden soll, dass ihr Vermögen und ihre Rendite garantiert sind. Wenn einzelne Staaten als zahlungsfähige Schuldner ausfallen, soll der Rettungsschirm einspringen. Gerettet werden also im Fall des Falles nicht die PortugiesInnen oder GriechInnen, sondern Banken und institutionelle AnlegerInnen. Mehr lesen »

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Aufgeblättert: Keine Krise der Krisenliteratur

Seit Beginn der Krise ist viel geschrieben worden. Nach ersten Erklärungen und historischen Rekonstruktionen erscheinen inzwischen Bücher, die sich von den neueren Entwicklungen einen Begriff machen und nach den politischen und ökonomischen Konsequenzen fragen. Es gibt aber auch AutorInnen, die weiterhin (und zurecht) von einem Bedarf an tiefer gehender und allgemeinerer kapitalismuskritischer Analyse ausgehen. Fast zeitgleich sind zwei über 300 Seiten starke Bücher erschienen, die sich gleichermaßen auf Marx beziehen. Wolfgang Fritz Haug deutet die Krise als erste große Krise des transnationalen Hightech-Kapitalismus, die vergleichbar ist mit der Krise des Fordismus. Ernst Lohoff und Norbert Trenkle von der Krisisgruppe formulieren die kaum überraschende These, dass der Kapitalismus an seine grundlegenden Widersprüche geraten ist, da dem Kapital mit wachsenden Produktivkräften die Quelle des Profits, die Arbeit, abhandenkommt. Die Aufblähung des Finanzmarkts konnte hierbei nur temporär Abhilfe schaffen. Mehr lesen »

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Aufgeblättert: Katz und Maus

Günter Grass’ Novelle »Katz und Maus« erschien 1961. Sechs Jahre später kam Hansjürgen Pohlands Verfilmung in die Kinos, die besser als die literarische Vorlage ist – und provokativer. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Franz-Josef Strauß wollte den Film verbieten: Dieser verunglimpfe die Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger und sei eine »sittlich verwerfliche Form der Darstellung hoher Tapferkeitssymbole«. Das Bundesinnenministerium verlangte Fördergelder zurück. Das Ritterkreuz war ein von Hitler gestifteter Orden. Seine Träger wurden während des Nationalsozialismus als Helden verehrt. Enno Stahl hat in seinem Büchlein die Geschichte des Films und die Auseinandersetzungen um ihn rekonstruiert. Hierfür hat er auch den Briefwechsel zwischen Grass, Schauspielern und Regisseur sowie Archivmaterial und die Presse gesichtet. Das Buch bietet einen Einblick in die Kulturproduktion im postfaschistischen Deutschland vor 1968. Eine DVD-Edition des Films ist in Vorbereitung. Was fehlt, ist eine Auseinandersetzung mit Sexualität und Männlichkeit. Spätestens seit Klaus Theweleit ist bekannt, dass es hierbei einen Zusammenhang zum NS-Faschismus gibt – auch in der kulturellen Verarbeitung nach 1945. In »Katz und Maus« trägt die Hauptfigur das Ritterkreuz aus Scham über seinen großen Adamsapfel, und die Protagonisten veranstalten eine Art Onanierolympiade, eine Szene, die Pohland erheblich kürzt.

Ingo Stützle

Enno Stahl: Für die Katz und wider die Maus. Pohlands Film nach Grass. Verbrecher Verlag, Berlin 2012. 128 Seiten, 14 EUR.

Erschienen in: ak – analyse & kritik. zeitung für linke debatte und praxis, Nr. 571 vom 20.4.2012

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Demokratie als preiswerte Form der Herrschaft

In einer Analyse für bloomberg schreibt Ana Isabel de Palacio del Valle-Lersundi, die ehemalige spanische Außenministerin in der Regierung José María Aznar, zur spanischen Krise bzw. zum Nutzen der Demokratie als preiswerte Form der Herrschaft u.a.:

»Spain’s economic woes are triggering renewed fears over a potential default in the euro area, and much of the blame belongs to labor laws that date back to the dictatorship of General Francisco Franco. … Franco’s labor laws offered workers rock-solid job security and strong collective-bargaining rights. These were critical elements of welfare systems that were adopted by fascist — or national socialist — regimes around Europe, as they sought to maintain social harmony in the absence of democracy. Changing them has been a critical test of maturity for Spanish democracy since its establishment in 1977 …«

Ein Hoch auf die Demokratie!

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Demokratie statt Fiskalpakt!

Frühjahr 2012. Merkel und Sarkozy eilen von Gipfel zu Gipfel, um den Euro zu retten. Der Boulevard hetzt gegen die Menschen in Griechenland. Der Kampf um die Krisenlösung spitzt sich dramatisch zu: Bis Anfang 2013 will ein autoritär-neoliberales Bündnis aus Kapitalverbänden, Finanzindustrie, EU-Kommission, deutscher Regierung und weiteren Exportländern den jüngst in Brüssel beschlossenen „Fiskalpakt“ im Schnellverfahren durch die Parlamente bringen.

Der Fiskalpakt verordnet eine sozialfeindliche Sparpolitik und umfasst Strafen gegen Länder, die sich dieser Politik widersetzen. Der Fiskalpakt schränkt damit demokratische Selbstbestimmung weiter ein. Er ist vorläufiger Höhepunkt einer autoritären Entwicklung in Europa.

Aufruf gegen eine unsoziale Europapolitik weiterlesen

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Marx goes PowerPoint

Seit einigen Jahren klettert Marx aus der Mottenkiste. Soziale Verwerfungen im globalen Kapitalismus, die Schwächen herrschender Erklärungsansätze für wirtschaftliche Zusammenhänge und schließlich die seit den 1990er Jahren den Erdball erschütternden Krisen sorgen für eine erneute Beschäftigung mit Marx’ Gesellschaftsanalyse. Insbesondere eine jüngere, von ideologischen Grabenkämpfen unbeleckte Generation liest wieder das Kapital. An Universitäten, in Bildungseinrichtungen, bei  Gewerkschaften oder in Wohnzimmern wird die Kritik der politischen Ökonomie in kleinen Gruppen diskutiert.

PolyluxMarx möchte diesen Prozess unterstützen. Das Arbeitsmaterial ist eine Sammlung kommentierter PowerPoint-Folien, die auch auf der Webpräsenz einzelnen vorgestellt werden. Zentrale Argumentationsgänge des Kapital werden illustriert, einführende Texte und knappe Hinweise zu Methode und Didaktik erleichtern die Lektüre.

Valeria Bruschi, Antonella Muzzupappa, Sabine Nuss, Anne Steckner, Ingo Stützle
136 Seiten, inkl. CD
19,90 Euro
ISBN 978-3-320-02286-0
Karl Dietz Verlag Berlin

www.polyluxmarx.de

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»Ist die ganze Welt bald pleite?« als Hörbuch zum Download

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Urheberrecht: Sven Regener will weiter Musik machen und nicht ins Gesicht gepinkelt bekommen

Sven Regener hat sich gestern im BR-Zündfunk über die verlogene Umsonstkultur, YouTube und Piraten, die mit iPhoneApps Geld verdienen aufgeregt.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Eigentlich war ein Interview zum Urheberrecht geplant. Wer die Aufgeregtheit versteht und gleichzeitig auch irgendwie wieder nicht, lese doch von Sabine Nuss den Aufsatz »Naturalisierung als Legitimationsstrategie. Kritik der Debatte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus« [pdf].

»Dass in der aktuellen Debatte um geistiges Eigentum die sich diametral gegenüberstehenden Positionen die gleichen, stillschweigenden Vorannahmen zu Eigentum teilen – nämlich die Perspektive der Warenzirkulation – drückt sich auch darin aus, dass immer nur über geistiges Eigentum diskutiert wird. Diskutiert wird ausschließlich der Zugang zum bereits fertigen Produkt, der Zugang zu digitaler Musik, Film oder Software, der Zugang zu Ergebnissen aus der Biotechnologieforschung, aus der Pharmazie, etc. Letztlich reduziert sich die Debatte dann nur noch auf ein ›mehr oder weniger‹ an Zugang als Ergebnis eines weniger oder mehr restriktiven geistigen Eigentums. Die dem zugrunde liegende bürgerliche Eigentumsordnung selbst wird stillschweigend vorausgesetzt bzw. als gegeben angenommen. Sie ist jedoch systemnotwendig für eine Produktionsweise, in der die Herstellung von Musik, von Geschichten, Software, Medikamenten usw. nur das Mittel darstellt, um aus vorgeschossenem Kapital mehr Kapital machen zu können.«

Erschienen in: Ingo Elbe/ Sven Ellmers (Hg.): Eigentum, Gesellschaftsvertrag, Staat, Münster 2009

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FAQ: Vorsicht, bissiger Fiskalpakt!

Ende Januar tagte wieder einmal ein Euro-Sondergipfel. Die Staats- und Regierungschefs kamen zusammen, um den im Dezember 2011 in Brüssel auf den Weg gebrachten sogenannten Fiskalpakt zu verabschieden. Im März 2012 soll das »International Agreement on a Fiscal Stability Union« unterzeichnet werden. Mehr lesen »

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Bankrott auf Raten. Griechenland muss neue Spardiktate durchsetzen – eine Umschuldung steht bevor

Am 19. Januar titelte Spiegel online: »Hedgefonds wollen Menschenrecht auf Rendite einklagen«. Hintergrund waren die Verhandlungen über den freiwilligen Verzicht des Privatsektors, der bereits im Juli 2011 von der Troika aus IWF, EU und EZB im Rahmen einer geplanten Umschuldung der griechischen Staatsschulden ausgehandelt wurde.

Auf Rendite verzichtet das Kapital jedoch ungern, weshalb die Verhandlungen bis zum Schluss zäh verliefen. 90 Prozent der Staatsanleihen sind jedoch nach griechischem Recht ausgegeben. Deshalb konnte der griechische Regierungschef Loukas Papademos auch damit drohen, dass die Gläubiger per Gesetz zu einer Umschuldung gezwungen werden könnten. Würde Athen im Nachhinein die Anleihen mit einer sogenannten Umschuldungsklausel (Collective Action Clauses) versehen, drohten wiederum die Hedge Fonds an, vor Gericht zu klagen. Schließlich hätten sie ein Recht auf ihr Eigentum und das verbriefte Recht auf Rendite. Mehr lesen »

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Strategisches Defizit

Bei zeit.de geht Herbert Schui heute den »wahren Gründen« der Sparpolitik in der EU nach:

»In den Krisenstaaten sollen die Einkommen sinken und das Arbeitsrecht gelockert werden.«

Damit die Bevölkerung bereit ist, ›den Gürtel enger zu schnallen‹, können Schulden nützlich sein. Das ist altbekannt und der Politik auch durchaus bewusst. Der ›Wirtschaftsweise‹ Peter Bofinger schreibt:

»Wenn man die Rolle des Staates beschneiden möchte, muss man ihm seine finanziellen Ressourcen entziehen. […] In einem ersten Schritt werden umfangreiche Steuerentlastungen vorgenommen. […] Bei unveränderten Ausgaben ergibt sich dadurch eine steigende Neuverschuldung. Wenn man gleichzeitig in der Bevölkerung eine hohe Angst vor der Staatsverschuldung schürt, wird alsbald ein hoher politischer Druck für die Ausgabenkürzungen geschaffen.« (WSI Mitteilungen 7/2008)

Die Idee, die Angst vor den Folgen der Verschuldung für die Politik zu nutzen, nannte Roland Reagans ehemaliger Direktor des Office of Management David Stockman »strategisches Defizit«. In einem Interview machte er deutlich, dass Reagan nie so recht an die Angebotspolitik glaubte, sondern einen »schlanken Staat« zum Ziel hatte. Ähnliches gibt es aus Großbritannien zu berichten. Der leitende Wirtschaftsberater von Margaret Thatcher, Alan Budd, gab dem Observer Anfang der 1990er Jahre zu Protokoll:

»Die Politik der 1980er Jahre, die Inflation durch Druck auf die Wirtschaft und Kürzung der öffentlichen Ausgaben zu bekämpfen, war ein Vorwand, um die Arbeiter abzustrafen. Das Ansteigen der Arbeitslosigkeit war sehr erwünscht, um die Arbeiterklasse zu schwächen. […] Seitdem konnten die Kapitalisten immer größere Profite machen.« (Zitiert nach Harvey 2010: 318)

Vor diesem Hintergrund steht ein finanzpolitisches Regimes der Austerität nicht im Widerspruch zur permanenten Staatsverschuldung europäischer Staaten – vielmehr sind es die zwei Seiten derselben Medaille.

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Mit David Harvey den zweiten Band des marxschen Kapitals lesen

Youtube machte David Harveys Vorlesungen zum marxschen Kapital zu Beginn der Krise einem breiteren Publikum bekannt. Harvey hat sie danach verschriftlichen lassen und der VSA-Verlag hat die Vorlesungen in einer sehr guten Übersetzung nun auch dem deutschen Publikum zugänglich gemacht (siehe ak 568). Nun beginnt Harvey seine Vorlesungen zum zweiten Band des marxschen Kapitals – wir dürfen gespannt sein:

Alle weiteren Vorlesungen zum zweiten Band des Kapital finden sich hier: davidharvey.org

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… darüber entscheidet eben nicht der Schuldnerstaat

»Nicht der Schuldner ist die entscheidende Figur bei den Anleihen des Schuldnerstaates. Gewiss ist sein Verhalten für seinen Kredit nicht unwesentlich, ja sogar von sehr großer Bedeutung; aber von welcher Bedeutung es ist, darüber entscheidet eben nicht der Schuldnerstaat, sondern darüber entscheiden seine Gläubiger.«

Aus: Sultan, Herbert (1932): Die Staatseinnahmen. Versuch einer soziologischen Finanztheorie als Teil eine Theorie der politischen Ökonomie (Beiträge zur Finanzwissenschaft. Neue Folge, Bd.1), Tübingen, hier: S. 193

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Radikale Kritik mit Bart

Mit der Finanz- und Weltwirtschaftskrise wuchs das Interesse an der marxschen Theorie. Fast jede Neuerscheinung über Marx beginnt mit dieser Feststellung – und es sind viele Bücher: Einführungen, Übersetzungen, Sammelbände und Neuauflagen. Sie alle haben unterschiedliche Ansprüche und AdressatInnen. Einführungen sollen einen ersten Einblick in die marxsche Kritik geben. Eine zweite Gattung versucht, Marx gegenüber dem Mainstream zu verteidigen. >>> Weiterlesen in ak 568

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